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Finanzen Steuern Recht

Wie schützt man technische Lösungen effektiv?

Geschäftsgeheimnis versus Patent – ein Überblick für innovative Unternehmen

Das Wissen, das Unternehmen im Laufe der Zeit sammeln, ist wertvoll – oder sogar wesentlicher Vermögensbestandteil. Was sollte am besten damit geschehen und wie kann man es schützen? Je nachdem, welche Ziele ein Unternehmen verfolgt und um welches Wissen es sich handelt, kann der Patentschutz oder der Schutz als Geschäftsgeheimnis sinnvoller sein.

Düsseldorf 2019 | Dr. iur. Reinhard Fischer, Düsseldorf | Dr. rer. nat. Natalie Kirchhofer, Düsseldorf

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Gewerbliche EU-Schutzrechte im UK

Was passiert im Falle eines „ungeregelten Austritts“?

Unberührt vom Brexit bleiben Schutzrechte, die im Rahmen von internationalen Abkommen normiert sind, deren Mitglied das UK sowie die Union selbst sind. Fraglich bleibt, wie die Auswirkungen auf das europäische System der gewerblichen Schutzrechte nach Unionsrecht aussehen. Was geschieht mit den europäischen Patenten, Marken und Designs?

Hamburg 2018/2019 | Dr. rer. nat. Anatol Spork, Hamburg | Dr. iur. Alexander Thünken, LL.M., Hamburg

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Doppelte Flamingos und ein „best dressed“ Bundesjustizminister

Zu Chancen und Risiken des Handels mit kreativen Produkten am Beispiel des Moderechts

Guter Geschmack: 2016 vereinigten sich Mode und Juristerei auf eine etwas andere Art und Weise. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wurde von dem Männermagazin GQ zum bestangezogensten Mann Deutschlands 2016 gewählt. Nicht immer harmonieren Mode und Recht so perfekt.

Hannover 2017 | Dipl.-Volkswirt Joachim Rudo, Hannover | Julia Blaue, Hannover

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Internationales Design

Ein kostengünstiger Produktschutz mit Nutzen?

Produktdesign spielt eine große Rolle für den Markt­erfolg. Der Beitritt der USA und Japan zum Haager Musterabkommen für internationale Design­registrierung verbessert die Möglichkeit zu globalerem Schutz. Bei der Entwicklung technischer Produkte empfiehlt sich ein Augenmerk auf nicht ausschließlich funktionale Merkmale zu legen.

Hannover 2017 | Dipl.-Ing. Joachim Gerstein, Hannover

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Das neue EU-Patent

Um eine Erfindung gegen Nachahmung zu schützen, kann ein Patent beantragt werden. Bislang existieren zwei Wege zum Patentschutz in Deutschland. In Zukunft sind es drei.

Braunschweig/Wolfsburg 2017 | Dipl.-Phys. Dr.-Ing. Jan Plöger, LL.M., Braunschweig

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Standardessenzielle Patente – ein Risiko für Industrie 4.0?

Diese Technologien der Industrie 4.0 sind vielfach durch standardessenzielle Patente (SEP) geschützt. Die müssen gefunden und bei verschiedenen Inhabern separat lizenziert werden. Aus Erfahrung werden bei den zu erwartenden aufwendigen Rechtsstreitigkeiten alle Teilnehmer der Wertschöpfungskette betroffen sein und sollten daher rechtzeitig Schutzmaßnahmen treffen.

Hannover 2016/2017 | Dipl.-Ing. Joachim Gerstein, Hannover | Dipl.-Phys. Dr.-Ing. Jan Plöger, LL.M., Braunschweig

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Geistiges Eigentum auf dem Prüfstand

Die Studie IP-Check Mittelstand

Wissen und Kreativität sind schwer zu greifende immaterielle Ressourcen, die einen wesentlichen Einfluss auf den wirtschaftlichen Erfolg eines Unternehmens haben. Durch den Schutz geistigen Eigentums (Intellectual Property = IP) und geeignete Maßnahmen strategischer und operativer Natur sind langfristig bedeutende Wettbewerbsvorteile erreichbar.

Hamburg 2016 | Andrea Ringle, Hamburg

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Schutzstrategien für das Ersatzteilgeschäft

Das Ersatzteilgeschäft kann die Hürde für die Einführung von Innovationen senken und Erlöse verstetigen. Ein geeignet gestaltetes Patent bietet Schutz gegen Trittbrettfahrer. Kartellrechtliche Aspekte sollten stets mit bedacht werden.

Magdeburg 2015/2016 | Dipl.-Phys. Dr.-Ing. Jan Plöger, LL.M., Braunschweig | Dipl.-Ing. Joachim Gerstein, Hannover

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Vorbenutzungsrecht

Ein wirksamer Schutz vor Patentverletzung?

Für innovative Unternehmen stellt sich die Frage, ob es sich als Marktteilnehmer auf seine Vorreiterstellung bei technischen Innovationen verlassen und auf eine eigene aktive Schutzrechtsstrategie verzichten kann.

Magdeburg 2014/2015 | Dipl.-Ing. Joachim Gerstein, Hannover

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Vorbenutzungsrecht

Ein wirksamer Schutz vor Patentverletzungen?

Für ein innovatives Unternehmen stellt sich die Frage, ob es sich als Marktteilnehmer auf seine Vorreiterstellung bei technischen Innovationen verlassen und auf eine eigene aktive Schutzrechtsstrategie verzichten kann. Stellt das Patentrecht einen Schutz vor einem Angriff z. B. eines Mitbewerbers wegen Verletzung eines Patents sicher, das erst während der eigenen Entwicklungsphase angemeldet wurde?

Ostwestfalen/Lippe 2015 | Dipl.-Ing. Joachim Gerstein, Hannover

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Das neue EU-Einheitspatent

Günstigerer und besserer Patentschutz für das Gebiet der EU?

Durch das neue Patent-Reform-Paket wächst Europa mit dem Ziel zusammen, Patente in der EU preiswerter zu machen. Zukünftig können mit einem einzigen einheitlichen Patentverletzungsverfahren Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche wegen Patentverletzung für das Gebiet der teilnehmenden Mitgliedsstaaten durchgesetzt werden.

Hannover 2014 | Dipl.-Ing. Joachim Gerstein, Hannover

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Mittelbare Patentverletzung oder Mittäterschaft

Haftungsgefahren des Zulieferers bei Patentverletzung durch den Kunden

Eine unmittelbare Patentverletzung setzt die Verwirklichung sämtlicher Merkmale eines Patentanspruchs voraus. Hieran fehlt es oft bei der Zulieferung von Teilen an einen Kunden, der durch Zusammenbau dann ein patentverletzendes Erzeugnis herstellt. Der Zulieferer ist bei einer solchen häufig vorkommenden Situation nicht unerheblichen Haftungsrisiken ausgesetzt.

Hannover 2013 | Dipl.-Ing. Joachim Gerstein, Hannover

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